Hi Leute
Man liest und hört ja letzens desöfteren dass in der Schweiz, nach dem Cassis de Dijon Prinzip, in Zukunft in der EU zugelassene Teile, Geräte usw. auch in der Schweiz "automatisch" zugelassen werden.
Weiss jemand wie das im Strassenverkehrsgesetz aussehen wird? Werden in Zukunft auch Teile welche in zB. Deutschland zugelassen sind problemlos in der Schweiz eintragbar sein, ohne irgendwelche Umwege über unsere Prüfanstalten?
Das würde ja ganz neue Möglichkeiten eröffnen 
Du kannst dir jetzt schon sicher sein dass Autoteile weiterhin nach unseren vorgaben geprüft sein müssen.
Es geht hier vielmehr um Technische Geräte für Industrie,Gewerbe, Haushalt, usw.
Nebst dem haben wir dann immer noch den Ermessensspielraum der MFK-Prüfer die wahrscheinlich auf Schweizer Prüfdokumente bestehen....
Das Cassis de Dijon Prinzip klingt zwar toll, schwächt den Schweizermarkt aber ungemein gegenüber der EU. Einmal mehr haben es die Linken Politkräfte geschafft uns einen Schritt näher an einen EU-Beitritt zu bringen. Unsere Prüfungen der Waren (sind teilweise auch strenger) sind in der EU nämlich ungültig.
ZitatWurde ein Erzeugnis oder eine Dienstleistung am Herkunftsort (z.B. Kanton Bern) rechtmässig in den Verkehr gebracht, bzw. eine Erwerbstätigkeit rechtmässig ausgeübt, so soll diese gemäss dem Cassis-de-Dijon-Prinzip auch im gesamten Gebiet des Binnenmarktes (z.B. in anderen Kantonen) in Verkehr gebracht, bzw. ausgeübt werden dürfen.
Beim "Cassis de Dijon"-Prinzip geht es darum, dass Waren, welche in EU-Mitgliedsstaaten rechtmässig produziert wurden, ohne weitere Prüfung in der Schweiz inverkehr gebracht werden dürfen, wobei sich das "Inverkehrbringen" auf den Warenverkehr, nicht auf den Strassenverkehr bezieht 
Ob ein Auto in verkehrstauglichem Zustand ist entscheidet weiterhin die MFK.
ZitatDas Cassis de Dijon Prinzip klingt zwar toll, schwächt den Schweizermarkt aber ungemein gegenüber der EU. Einmal mehr haben es die Linken Politkräfte geschafft uns einen Schritt näher an einen EU-Beitritt zu bringen. Unsere Prüfungen der Waren (sind teilweise auch strenger) sind in der EU nämlich ungültig.
Ha, da spricht der Fachmann. Der Vorteil des "Cassis de Dijon"-Prinzip ist, dass die teure Doppel-Prüferei der Waren endlich weg fällt, womit dass "Cassis de Dijon"-Prinzip die Hochpreisinsel Schweiz bekämpft. Zudem erhöht das "Cassis de Dijon"-Prinzip die Produktevielfallt und somit den Wettbewerb, was dem Markt - und natürlich auch dem Konsumenten zugute kommt. Wieso die Einführung des "Cassis de Dijon"-Prinzips die Schweiz näher zu einem EU-Beitritt bringen sollte, ist mir schleierhaft. Es handelt sich hierbei um einen bilateralen Handelsvertrag, von welchem die Schweiz (Importindustrie, Handel, Konsumenten) profitiert. Immer daran denken, dass die EU der grösste Handelspartner der Schweiz ist.
Wir schwächen den Export der weiterhin seine Waren in der EU einer Prüfung unterziehen muss, selbst wenn die Schweizer Prüfung strenger war...
Ein weiterer kleiner Schritt da wir als Mitglied ja eine solche Prüfung nicht mehr machen müssten und so unser Export einsparungen hätte...
Wir bewegen uns gerade mit solch Einseitigen Verträgen immer weiter in Richtung beitritt...
Das Cassis de Dijon Prinzip klingt zwar toll, schwächt den Schweizermarkt aber ungemein gegenüber der EU. Einmal mehr haben es die Linken Politkräfte geschafft uns einen Schritt näher an einen EU-Beitritt zu bringen.
Beim Cassis-de-Dijon-Prinzip geht es um die Liberalisierung des Warenverkehrs, den Abbau von Handelshemmnissen, der Ermöglichung von Parallelimporten und der Schaffung von Preiswettbewerb. Was hat denn das bitteschön konkret mit einem EU-Beitritt zu tun?
SVP-Stammtischparolen... 
Die Frage des Threadstarters hat Fabian bereits korrekt beantwortet.
Da liest man die Rethorik einer bestimmten Partei raus. Fakt ist aber, dass der EU-Beitritt im Moment weder in der Mehrheit des Parlaments noch im Volk wirklich ein Thema ist, auch wenn die Medien z.T. etwas anderes publizieren.
Unser Export wird nicht geschwächt, wieso auch? Der Status Quo bleibt ja bestehen. Der einseitige Vertrag ist besser als gar keiner, schliesslich profitieren hierbei ja vor allem die Schweizer Konsumenten (also DU).
Obwohl ich auch gegen einen EU-Beitritt bin, nur mal kurz zum Überlegen: Momentan leidet der CH-Export unter dem hohen Euro (15% weniger Exporte als im letzten Monat!), wären wir in der Währungsunion hätten wir diese Probleme nicht. Die Schweiz verdient jeden zweiten Franken im Ausland.
Die Bilateralen Verträge stärken unsere Position gegenüber der EU, unsere Position ist z.T. sogar besser als der von Mitgliedsländern! Würden diese Verträge wegfallen, hätten wir keine andere Möglichkeit als beizutreten (oder aber unseren Lebensstandart und unsere florierende Wirtschaft aufzugeben...).
Egal, ist ja hier kein Polit-Forum. I'm out.
SVP-Stammtischparolen...
Danke
Fabian der EU-Beitritt ist sehr wohl ein Thema im Parlament, ansonsten wäre das Beitrittsgesuch zurückgezogen worden...
Klar Profitiere ich als Konsument aber mein Arbeitgeber beispielsweise eben gar nicht. Führ ihn würde es sich dadurch mehr lohnen sämtliche Produkte nun in der EU einzuführen und prüfen und dann in die Schweiz zu bringen als wie jetzt in der Schweiz und separat in der EU zu prüfen. Das geht wieder auf die Sicherheit eines manchen Jobs und auch Wettbewerb heisst Preisdruck welcher leider als erstes immer beim Arbeitnehmer kompensiert wird.
Fakt ist dass wir nur die EU bevorteilen weil wir ihnen unseren Markt völlig öffnen, ihr Markt hat aber immer noch sämtliche hemmschwellen gegenüber unseren Exporteuren und dass ist es was mich an diesem Einseitigen Regelwerk so stört!
Was den EUro betrifft gibt es leider auch sehr viele Kreise die den sofort einführen würden...
Da liest man die Rethorik einer bestimmten Partei raus.
Das les ich bei jedem 2. offtopic-Eintrag eines gewissen Users raus... Fällt wohl nur auf, wenn man zu allem anders denkt. Evtl. sind wir beim Thema Sozialstaat gleicher Meinung 
Liebe Johannisbeerlikör-Freunde,
Ich zitiere einmal von der entsprechenden Website des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartments, welche im übrigen auch in sprachlicher Hinsicht das ganze recht vorbildlich auf den Punkt bringt (was ja bei der Kommunikation der Bundesbehörden längst nicht immer der Fall ist):
ZitatAlles anzeigenZwischen der Schweiz und unseren Nachbarmärkten existieren
zum Teil grosse Preisdifferenzen. Diese sind z.T. auf Hindernisse beim
Import von Waren zurückzuführen. Zu solchen Importhindernissen gehören
auch technische Handelshemmnisse. Mit einer Revision des
Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) sollen
solche Hindernisse weiter abgebaut werden.Mit der Revision des THG wird das sogenannte "Cassis de Dijon-Prinzip"
autonom eingeführt. Demnach können Produkte, die in der EU bzw. im EWR
rechtmässig in Verkehr sind, grundsätzlich auch in der Schweiz ohne
vorgängige zusätzliche Kontrollen frei zirkulieren.
Um nun auf die ursprüngliche Frage von Manny zurückzukommen besagt das Cassis de Dijon-Prinzip also (Zitat: Wikipedia), dass
Zitatalle Produkte, die
in einem EU-Mitgliedstaat vorschriftsgemäß hergestellt wurden, in allen
anderen Mitgliedstaaten verkauft werden dürfen
diese Klausel gilt demnach auch für die Schweiz. Das ganze hat nun allerdings folgenden Haken (ebenfalls Zitat Wikipedia)
ZitatAlles anzeigenDer Europäische Gerichtshof hat festgestellt, dass Hemmnisse für den Handel zwischen den
Mitgliedstaaten, die sich aus Unterschieden der nationalen Regelungen
über die Vermarktung der betroffenen Produkte ergeben, grundsätzlich
hingenommen werden müssen, sofern diese Regelungen notwendig sind, um
zwingenden Erfordernissen gerecht zu werden. Zwingende Erfordernisse in
diesem Sinne hat der Gerichtshof dabei insbesondere in den
Erfordernissen einer wirksamen steuerlichen Kontrolle, des Schutzes der
öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehrs und des
Verbraucherschutzes gesehen.
Ich denke, dass die Juristen des Strassenverkehrsamts infolgedessen den Standpunkt vertreten werden, dass eine Prüfung von Autoteilen nach nationalen Prüfkriterien eine zwingende Erforderniss darstellt, da eine solche der Gewährleistung der Strassensicherheit diene.
Daher wage ich zu behaupten, dass sämtliche Nicht-Standard Autoanbauteile vom Cassis-de-Dijon Prinzip ausgeschlossen bleiben.
Liebe Grüsse,
Tom
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